Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Blockheizkraftwerk, Nahwärmeversorgung, Mangel, Mindeststandard, zeitgemäßes Wohnen

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  §§ 633, 635 BGB a.F.
  Blockheizkraftwerk, Nahwärmeversorgung, Mangel, Mindeststandard, zeitgemäßes Wohnen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Mängel eines Blockheizkraftwerks

 
• Judicialis

  BGB § 633; ; BGB § 635 a.F.

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 633; BGB § 635 a.F.
  Mängel eines Blockheizkraftwerks

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Zu geringe Leistung eines Blockheizkraftwerks ist ein Mangel!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Blockheizkraftwerk mit Energiesparkonzept: Zu geringe Leistung ist Mangel! (IBR 2011, 259)

Papierfundstellen

• BauR 2010, 259
• BauR 2010, 636

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 15.12.1988 - IX ZR 33/88

  Erhebung der Verjährungseinrede in der Berufungsinstanz; Hemmung der Verjährung …

  Auszug aus OLG Hamm, 20.10.2009 - 19 U 143/05

  Die erstinstanzlich vom Beklagten erhobene Einrede der Verjährung, die in der Berufungsinstanz auch ohne ausdrückliche Wiederholung zu beachten ist (BGH NJW 1990, 326), greift nicht durch.
• BGH, 24.05.1973 - VII ZR 92/71

  Beratungspflicht des Architekten bei eigener Sachkunde des Bauherrn oder …

  Auszug aus OLG Hamm, 20.10.2009 - 19 U 143/05

  Die Klägerin stellt gleichwohl die Kosten für einen Austausch ein, was rechtlich unter dem Gesichtspunkt in Betracht kommt, dass es Sache des Bestellers ist, ob er mit dem Ersatzbetrag den Mangel wirklich behebt (BGHZ 61, 28;… Palandt-Sprau, BGB, 60. A., § 635 Rz. 7 m.w.N.).
• BGH, 26.07.2004 - VIII ZR 281/03

  Elektrische Installation in einer Altbauwohnung als Mangel

  Auszug aus OLG Hamm, 20.10.2009 - 19 U 143/05

  Die Qualität eines erheblichen Mangels im Rechtssinne ist dadurch gegeben, dass die Kläger als Besteller auch ohne ausdrückliche Vertragsabsprache einen Mindeststandard an zeitgemäßem Wohnen in Form einer zuverlässigen Versorgung mit der angeforderten Wärme erwarten durften (vgl. BGH NJW 2004, 3174 f.), den die derart in der Grundfunktion problematische Anlage des Beklagten nicht gewährleistet.

• OLG Hamm, 19.12.2017 - 21 U 112/16

  Blockheizkraftwerk; Heizung; Wirtschaftlichkeitsberechnung; Beratungsvertrag; …

  Die Beratungspflicht wird gleichermaßen verletzt, wenn die angebotene und empfohlene Anlage mit dem BHKW als Energierzeuger keine ausreichende Menge an Wärmeenergie bereit stellen kann, um hinsichtlich der Raumtemperaturen einen zeitgemäßen Mindeststandard an Wohnqualität zu gewährleisten (Anschluss an OLG Hamm, NJOZ 2011, 442, 443).

  Die Kläger als Besteller durften auch ohne ausdrückliche Vertragsabsprache einen Mindeststandard an zeitgemäßem Wohnen in Form einer zuverlässigen Versorgung mit der angeforderten Wärme erwarten (OLG Hamm, NJOZ 2011, 442, 443).

• OLG Hamm, 08.11.2016 - 21 U 161/13

  Vorgewerke müssen sich nur innerhalb der zulässigen Toleranzen bewegen!

  (bb) Die sich aus dem funktionalen Herstellungsbegriff ergebende und im Wesen des Werkvertragsrechts begründete weite Erfolgshaftung des Unternehmers findet nur dann eine Begrenzung, wenn der Auftraggeber seinerseits entsprechende Risiken der Funktionstauglichkeit übernommen hat (BGH, Urteil vom 29.09.2011 - VII ZR 87/11 = NZBau 2011, 746, 747; Urteil vom 12.05.2005 - VII ZR 45/04 = NZBau 2005, 456, 457; OLG Hamm, Urteil vom 20.10.2009 - 19 U 143/05), wofür den Auftragnehmer die Darlegungs- und Beweislast trifft (…Kniffka, aaO, 6. Teil Rn. 20).